Rechtsprechung
VK Sachsen, 19.11.2001 - 1/SVK/119-01 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- oeffentliche-auftraege.de
Wertigkeit des Vergabekriteriums "Preis" im Rahmen der VOF
- VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Vergaberecht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä. (2)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Welche Rolle spielt der Angebotspreis bei einer VOF-Vergabe? (IBR 2002, 214)
- ibr-online (Entscheidungsbesprechung)
VOF-Vergabe: Welche Wertungskriterien sind zulässig? (IBR 2002, 277)
Verfahrensgang
- VK Sachsen, 19.11.2001 - 1/SVK/119-01
- VK Sachsen, 14.03.2002 - 1/SVK/119-01
Wird zitiert von ... (9) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 26.10.1999 - X ZR 30/98
Erteilung des Zuschlags nach öffentlicher Ausschreibung
Auszug aus VK Sachsen, 19.11.2001 - 1/SVK/119-01
Abzustellen ist ferner auf die Entscheidung des BGH X ZR 30/98 v. 26.10.99 (zu einem Verfahren nach VOB/A), nach welcher bei Gleichwertigkeit der Angebote in technischer, gestalterischer und funktionsbedingter Hinsicht zwingend das Angebot mit dem niedrigs - ten Preis den Zuschlag erhalten müsse. - OLG Dresden, 05.01.2001 - WVerg 11/00
Beschwerderecht des Beigeladenen; Zuschlagserteilung nach Punktsystem
Auszug aus VK Sachsen, 19.11.2001 - 1/SVK/119-01
Bei der Bewertung das Angebote muss grundsätzlich sicher gestellt werden, dass der Preis ein wichtiges, die Vergabeent - scheidung substanziell beeinflussendes Kriterium ist (OLG Dresden, Beschl. WVerg 0011/00 v. 05.01.2000 für eine Vergabe nach VOL/A).
- VK Mecklenburg-Vorpommern, 01.06.2006 - 3 VK 4/06
Überprüfung eines Vergabeverfahren für Architektenleistungen und …
Ein solches Vorgehen sei denkbar vergaberechtswidrig (vgl. hierzu VK Sachsen, Beschluss vom 19.11.2001, Az.: 1/SVK/119-01).Es wäre im Übrigen auch Sache der Antragsgegnerin, einen Bewerber, der keine Erfahrungen auf diesem Gebiet hat, diesbezüglich aufzuklären (vgl. auch VK Nordbayern, Beschluss vom 14. Aug. 2001; VK Sachsen, Beschluss vom 19. Nov. 2001 - 1/SVK/119-01 -).
Vor dem Hintergrund eines europaweit ausgelobten Auftrags ist die Forderung nach "Ansprechbarkeit/Verfügbarkeit vor Ort" und zudem, insbesondere als Zuschlagskriterium denkbar vergaberechtswidrig (vgl. auch VK Sachsen, Beschluss vom 19. Nov. 2001 - 1/SVK/119-01 -).
- VK Sachsen, 31.01.2007 - 1/SVK/124-06
Nachweis der Verfügbarkeit vor Ort
Sachgerechter ist es Zugriffs- und Servicefristen klar zu benennen und an sachlich gerechtfertigten Umständen zu bemessen (VK Sachsen, Beschluss vom 19.11.2001 - 1/SVK/119-01, vgl. auch EuGH, Urteil vom 27.10.2005 - Rs. C-234/03. Vorliegend war jedoch gerade nicht die Ortsansässigkeit, sondern eine Maßnahme zur Verfügbarkeit vor Ort verlangt. Dies ist vergaberechtskonform. So ist es nicht zu beanstanden, wenn der Auftraggeber von den Teilnehmern Angaben über die Erreichbarkeit und Präsenz im Bedarfsfall verlangt und das Angebot eines wöchentlichen Jour fixe bei der Auswahl positiv bewertet. Dieses Kriterium betrifft die Frage von Maßnahmen der Qualitätssicherung (§ 13 Abs. 2 f VOF) und bewirkt eine Steigerung der Effizienz. - VK Sachsen, 26.06.2009 - 1/SVK/024-09
Keine Pflicht zur losweisen Vergabe bei Unzweckmäßigkeit!
Sie trug im Folgenden vertiefend zur Unverzüglichkeit der Rüge und zur Bewertung der Verfügbarkeit vor und nahm insoweit Bezug auf den Beschluss der VK Sachsen vom 09.11.2001 Az.) 1/SVK/119-01 und das Urteil des EUGH vom 27.10.2005, Rs/C 234/03.
- VK Nordbayern, 01.02.2008 - 21.VK-3194-53/07
Eignungskriterien sind keine "Zuschlagskriterien"!
Insbesondere ist darzulegen, warum eine Kommunikation mittels der modernen Medien nicht ausreichend ist und um welchem zeitlichen Rahmen eine Anwesenheit erforderlich ist (Müller-Wrede, § 16 VOF, RN 46 unter Verweis auf VK Sachsen v. 19.11.2001 1/SVK/119-01). - VK Sachsen, 26.06.2009 - 1/SVK/026-09 Sie trug im Folgenden vertiefend zur Unverzüglichkeit der Rüge und zur Bewertung der Verfügbarkeit vor und nahm insoweit Bezug auf den Beschluss der VK Sachsen vom 09.11.2001 Az.) 1/SVK/119-01 und das Urteil des EUGH vom 27.10.2005, Rs/C 234/03.
- VK Brandenburg, 13.02.2003 - VK 74/02
VOF-Verfahren: Kein Ausschluss wegen Mindestsatzunterschreitung
Auch bei einer VOF- Vergabe muss der Angebotspreis grundsätzlich ein wichtiges Kriterium sein, dass die Vergabeentscheidung substanziell beeinflussen kann (VK Sachsen, Beschluss vom 19.08.2001 1/SVK/119-01, IBR April 2002, S. 214). - VK Sachsen, 02.07.2003 - 1/SVK/062-03
Zulässige Zuschlagskriterien
... Insbesondere ist darzulegen, warum eine Kommunikation mittels der modernen Medien nicht ausreichend ist und in welchem zeitlichen Rahmen eine Anwesenheit erforderlich ist (VK Sachsen, Beschluss v. 19.11.2001 - 1/SVK/119-01, S. 8 f.). - VK Sachsen, 02.07.2003 - 1/SVK/061-03
Unverzüglichkeit der Rüge ist einzelfallbezogen
... Insbesondere ist darzulegen, warum eine Kommunikation mittels der modernen Medien nicht ausreichend ist und in welchem zeitlichen Rahmen eine Anwesenheit erforderlich ist (VK Sachsen, Beschluss v. 19.11.2001 - 1/SVK/119-01, S. 8 f.). - VK Sachsen, 14.03.2002 - 1/SVK/119-01w
Vergabeverfahren - Voraussetzungen für den Widerruf eines Beschlusses
Der Ausgangsbescheid der 1. Vergabekammer des Freistaates Sachsen vom 19.11.2001, Az.: 1/SVK/119-01, wird widerrufen.